Lastschriftrückgabe: Der 6-Wochen-Mythos
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Eine Überweisung, einmal getätigt, ist weg. Nicht rückrufbar. Dagegen ist eine Abbuchung per Lastschrift vom Kunden rückgebbar, wenn sie zu Unrecht erfolgt ist. Dabei denken viele Girokontoinhaber, das geht nur innerhalb von 6 Wochen nach Belastung. Das ist falsch ....
Fakt, auch durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH Az XI ZR 258/99 vom 6. Juni 2000) bestätigt:
Eine ohne Erlaubnis getätigte Abbuchung ist nicht einfach nach Ablauf irgendeiner wie auch immer langen Frist "genehmigt". Damit würde der Kunde ja stillschweigend schlecht gestellt. Andererseits ist es im normalen Bankbetrieb nicht zumutbar, dass jedesmal bei Abbuchung der Kontoinhaber vorher gefragt würde, ob er der Abbuchung zustimmt.
Deswegen wurde - auch vom BGH akzeptiert - inzwischen folgende Regelung getroffen:
Die Frist für die Rückgabe einer zu Unrecht erfolgten Lastschrift beginnt erst nach Zugang des Rechnungsabschlusses. Und beträgt ab da 6 Wochen. So ist es in der Regel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kreditinstitute geregelt.
Die meisten Banken und Sparkassen haben vierteljährlich einen Rechnungsabschluss. Also wenn zum Beispiel eine unrechtmäßige Abbuchung am 10. Februar erfolgt, dann wäre nach landläufiger Meinung die Rückgabe bis 24. März möglich. Das ist falsch, Rechnungsabschluss ist meist der 31. März. Ab dann läuft die Frist - genauer gesagt ab Zugang des Rechnungsabschlusses, was heutzutage meist im Online-Banking zeitnah erfolgt. Das heißt, korrektes Fristende für die Rückgabe wäre frühestens der 12. Mai - je später, je später auch der Zugang des Rechnungsabschlusses erfolgte.
Abbuchung ohne Einzugsermächtigung: Rückgabe immer möglich
Liegt der Bank allerdings gar keine Einzugsermächtigung vor, dann ist die Rückgabe der Abbuchung unbefristet möglich.
Geld-Magazin.de, 12.2.2010
