Was tun bei Kassenpleite?
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Die City BKK ging im Sommer 2011 in die Insolvenz, Anfang 2012 wird die BKK Heilberufe schließen. Nach der Einführung des Gesundheitsfonds im Jahr 2009 sind damit schon zwei gesetzliche Krankenkassen betroffen, weitere könnten folgen.
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Der Versicherungsschutz für die Mitglieder bleibt zwar erhalten, sie müssen sich jedoch eine neue Kasse suchen oder werden, wenn sie das nicht tun, durch ihre Rentenversicherungsträger einer Kasse zugewiesen. Dort könnten sie zum Beispiel mit anderen Zusatzbeiträgen mehr oder weniger als zuvor belastet werden, auch wird die neue Kasse ein anderes Leistungsspektrum bereithalten.
Warum können Krankenkassen pleitegehen?
Die Gesamtthematik ist relativ komplex, vereinfacht ausgedrückt führen sämtliche Krankenkassen seit dem Jahr 2009 ihre Einnahmen an den Gesundheitsfonds ab, der sie dann nach einem bestimmten Schlüssel an die Kassen zurückverteilt. In diesem Schlüssel liegt eine der Schwachstellen des Systems, das behaupten jedenfalls Kritiker. Denn er wird nach bestimmten Strukturen der Mitgliedschaft einer Kasse ermittelt, also beispielsweise dem Alter der Versicherten. Und so komplex dieser Schlüssel auch konstruiert ist, er wird der Realität nicht völlig gerecht. Dadurch erhalten einige Kassen für die Leistungen, die sie erstatten müssen, zu wenig Geld, andere haben sogar Überschüsse. Der Gesundheitsfonds sollte nun dafür sorgen, dass die Überschüsse in der Form gleichmäßig verteilt werden, dass die finanziell schwachen Kassen in Folgejahren mehr Geld erhalten. Dieser Mechanismus - stets auf Jahresrhythmen ausgelegt - ist zu träge. Bei den Umsätzen im Gesundheitssektor wird eine Kasse schnell übers Jahr zahlungsunfähig. Die schwachen Kassen steuern nun mit höheren Zusatzbeiträgen gegen, die seit dem 01.01.2011 beliebig hoch ausfallen dürfen. Die City BKK steigerte sie beispielsweise im Februar 2011 auf 15 Euro, daraufhin verließen immer mehr Mitglieder die Kasse. Das führte zur Insolvenz. Hierbei ist zu beachten, dass stets zuerst die "guten" Mitglieder die Kasse verlassen, nämlich die Jungen und Gesunden, weil diese auch entschlussfreudig sind und eben mal schnell die Kasse wechseln. Es bleiben die Alten, Schwachen und Teuren.
Was passiert dann mit den Versicherten?
Die Versicherten behalten ihren gesetzlichen Schutz, dafür müssen andere Kassen einspringen. Es kann allerdings in Ausnahmefällen passieren, dass Ärzte das Begleichen der Rechnung durch den Versicherten verlangen, der sich das Geld von der Kasse wiederholen soll. Inwieweit das rechtens ist, konnte im Jahr 2011 nicht geklärt werden. Jedes Mitglied muss sich eine neue Kasse suchen, was schwierig werden kann, wie der Skandal im Frühjahr 2011 um abgewiesene City-BKK-Mitglieder bewies. Wenn ein Mitglied keine Kasse findet oder sich nicht darum kümmert, sucht letztendlich der Rentenversicherungsträger, der Arbeitgeber oder das Jobcenter eine Kasse aus.
Haben die Deutschen Angst vor einer Kassenpleite?
Die Ängste sind latent da, allerdings sind sie bei den meisten Versicherten eher schwach ausgeprägt. Die Apotheken Umschau ließ durch die GfK Marktforschung Nürnberg hierzu im Spätsommer 2011 eine Umfrage durchführen, nach der 71,2 Prozent der Deutschen dem System grundsätzlich vertrauen und keine Angst vor einer etwaigen Unterversorgung haben. Das dürfte sich dann ändern, wenn wirklich nach einer Kassenpleite Patienten von Ärzten zur Vorkasse gebeten werden, jemand diese nicht leisten kann oder möchte und ernsthafter Schaden entsteht. Hier klafft eine gesetzgeberische Lücke, die schnellstens geschlossen werden muss.
Geld-Magazin.de, 10.11.2011
